Die rechtliche Natur verfassungsgerichtlicher Entscheidungen und deren Auswirkungen

Verfassungsgericht Montenegro

Die Kooperation mit dem Verfassungsgericht Montenegros konnte im Jahre 2015 wieder aufgenommen werden. Dabei bildeten die Ergebnisse der letzen Veranstaltung aus dem Jahr 2013, undefineddie als Sammelband zusammengefasst worden waren, die Basis der Veranstaltung.

Die Teilnehmer am Rundtischgespräch, die sich aus Verfassungsrichtern der Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawiens zusammensetzten, tauschten ihre Erfahrungen hinsichtlich des Transformationsprozesses und des Aufbaus neuer Verfassungen, die die rechtsstaatliche Grundlage demokratischer Staaten bilden, aus.

Die Beiträge der Vorsitzenden und der Richter der Verfassungsgerichte Montenegros, Kroatiens, Mazedoniens, Serbiens und Bosnien und Herzegowinas und die darauffolgenden Diskussionen beleuchteten die gegenwärtige Situation der Verfassungsgerichte dieser Länder und zukünftige Herausforderungen und untersuchten die Optionen für eine besser funktionierende Verfassungsgerichtsbarkeit.

Die Teilnehmer zogen ein sehr positives Fazit der Veranstaltung, die die Gelegenheit zur Vertiefung des Dialogs zwischen den Experten aus benachbarten Staaten über die Verfassungsrechtspflege gab und dadurch einen Beitrag dazu leistete, den effektiven Verfassungs- und Menschenrechtsschutz in südosteuropäischen Ländern durch Entscheidungen der Verfassungsrichter zu fördern.